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BGH, 17.02.2005 - AnwZ 1/03 (1) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Selbstablehnung einer Rechtsanwältin beim Bundesgerichtshof wegen Befangenheit; Gerichtliche Überprüfung der Selbstablehnung wegen Befangenheit
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 42 § 48; BRAO § 42
Besorgnis der Befangenheit eines anwaltlichen Beisitzers im berufsgerichtlichen Verfahren - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 17.02.2005 - AnwZ 1/03 (1)
- BGH, 18.02.2005 - AnwZ 1/03
- BVerfG, 12.07.2005 - 1 BvR 798/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 31.10.1966 - AnwZ (B) 3/66
Ablehnung eines Richters im Zulassungsverfahren der Bundesrechtsanwaltsordnung
- OLG Brandenburg, 27.11.2008 - 1 U 14/08
Selbstablehnung eines Richters: Beurteilungsmaßstab; Begründungserfordernis; …
Dementsprechend liegen begründeten Selbstablehnungen in der Praxis der Fachgerichte regelmäßig Fälle zu Grunde, in denen wenigstens eine Partei, wenn auch nicht notwendig diejenige, in deren Person ein Ablehnungsgesuch erfolgreich wäre (arg. e § 42 Abs. 3 ZPO), zu erkennen gegeben hat, Befangenheit des Richters zu besorgen (BGH, Beschluss v. 5. März 2001 - I ZR 58/00, zit. nach juris, dort Rdnrn. 10, 17; BGH, Senat für Anwaltssachen, Beschluss v. 17. Februar 2005 - AnwZ 1/03, zit. nach juris, dort Rdnr. 3).